Archive for Juni, 2010

Die dritte Depression

Juni 30, 2010

Langsam, aber sicher kommen auch die Nobelpreisträger drauf, dass 2008/09/usw. mit den zwei depressions vergleichbar ist: 1873 long depression, 1929 great depression. 😉 Dass die Krise von oben politisch reguliert werden könnte, ist natürlich Blödsinn!

The third depression
by Paul Krugman

Recessions are common; depressions are rare. As far as I can tell, there were only two eras in economic history that were widely described as “depressions” at the time: the years of deflation and instability that followed the Panic of 1873 and the years of mass unemployment that followed the financial crisis of 1929-31.

Neither the Long Depression of the 19th century nor the Great Depression of the 20th was an era of nonstop decline — on the contrary, both included periods when the economy grew. But these episodes of improvement were never enough to undo the damage from the initial slump, and were followed by relapses.

We are now, I fear, in the early stages of a third depression. It will probably look more like the Long Depression than the much more severe Great Depression. But the cost — to the world economy and, above all, to the millions of lives blighted by the absence of jobs — will nonetheless be immense.

weiter auf nytimes.com!

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DEMONSTRATION Samstag, 3. Juli, Waltherpark, Innsbruck

Juni 25, 2010

Die Macht zersetzen!

Alle wissen, dass wir uns in einer ernsten und tiefen Krise befinden. Sie erfasst die ganze Welt. Auch und gerade Tirol ist ein Horror: Schon immer gab es hier die niedrigsten Löhne bei den höchsten Preisen und Mieten. Entgegen jeder Regierungs- und Kapitalistenpropaganda geht es den (arbeitslosen) ArbeiterInnen, »KonsumentInnen«, Studierenden, usw. immer schlechter – und das auf der ganzen Welt! Obwohl die Herrschenden exorbitante Geldsummen aufwenden, um diese oder jene Bank, diesen oder jenen Konzern, diesen oder jenen Staat zu retten – es hilft alles nichts! Die Situation ist dermaßen festgefahren, dass nicht mal die größte Enteignungsaktion aller Zeiten fruchtet, um ihren Kapitalismus wieder anspringen zu lassen. Sie verschleudern einfach nur unser Steuergeld. Was passiert denn da?

Der Kern der Krise ist schnell ausgemacht. »Kapitalismus« war die letzten 35 Jahre nur noch durch Kreditausweitung möglich. Das weltweite Aufbäumen der Menschen 1968ff. hat das Kapital dazu veranlasst, von den ArbeiterInnen und ihren Kämpfen, Streiks, Forderungen, usw. zu flüchten. Wachstum war nur mehr durch Standortverlagerungen, Roboterisierung und »innovative Finanzprodukte« möglich. Diese ganzen »Modelle« sind nun kaputt oder an ihr Ende gekommen. Was man damals als »Dritte Welt« bezeichnete, ist heute industrialisiert (sie sagen »entwickelt«) – ohne jedoch den versprochenen Wohlstand einzulösen! Ebenso kommt die Automatisierung an ihre Grenzen. Manche Arbeiten können einfach nicht von Robotern geleistet werden, die Instandhaltung ist teuer (menschliche Arbeitskraft!) und trotz aller Propaganda der Effizienzsteigerung durch Toyotismus (»schlanke Produktion«) usw. ist die Entwicklung der Produktivität zurückgegangen: Während in den Großbetrieben der 60er Jahre innerhalb von zehn Jahren die Produktion verdoppelt wurde, dauerte es trotz Beschäftigtenzuwachs weitere 30 Jahre, die Produktion ein weiteres Mal zu verdoppeln. Heute stagniert sie sogar und wird nur noch durch Schulden machen künstlich aufrecht erhalten – Kreditausweitung. Im Zentrum dieser Ausweitung standen »hochkomplexe Wertpapiere«, bei denen niemand wusste, wo wie welches Risiko gestreut wurde und wer wofür  bezahlen soll. Das war die Grundlage unserer Gesellschaft, das nannten sie »Wachstum«. Es ist bezeichnend, wenn einer der größten Kapitalvermögensbesitzer der Welt, Warren Buffet, einmal sagte:

»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.«

(das könnte auch irgendwer von Swarvoski, TIWAG, ein Anton Steixner oder sonst wer aus dieser Herrscherclique gesagt haben!)

Zwei Jahre nach dieser Aussage beginnt das globale Bankensystem und damit die Weltwirtschaft zusammenzubrechen. Seit 2007 haben wir es mit einem weltweiten Schwelbrand zu tun, der mal hier und mal dort aufflackert, aber alles mitreißt, was dem Kapital lieb und teuer ist: Wohnungs- und Häusermarkt, Autoindustrie, Banken, Versicherungen, Rohstoffmarkt, Währungen, Staaten, … und diese Dinge hängen alle zusammen! Das eine reißt das andere mit. Der »Finanzmarkt« haut die Industrie raus, die Staaten hauen den Finanzmarkt raus, die Staaten gehen pleite! Und mit ihnen Finanzmarkt und Industrie.

Wer haut die Menschen raus?

Die Strategie der Regierungen ist leicht zu durchschauen. Sie tun alles, um an der Macht zu bleiben. Dabei handeln sie als hilflose Vollstrecker der globalen Kapitalvermögensbesitzer. Das weltweite Proletariat wird mächtig abgeräumt, weil es sich nicht global wehrt! Griechenland ist zur Zeit ein Brennpunkt, der zeigt, wie sich der Widerstand selbst blockiert, wenn er national begrenzt bleibt. Für uns (arbeitslose) ArbeiterInnen und Studierende sind nationalstaatliche Begrenzungen unserer Sichtweisen und Handlungsoptionen nur noch eins – eine tödliche Falle.

Diese Falle hat einen Namen: Sparprogramm. Wir sollen noch mehr (Steuern) zahlen, mehr arbeiten, weniger verdienen, weniger staatliche Unterstützung und Pension bekommen, weniger Freizeit haben, (staatlich geförderte Kultur- oder Vereins-)Räume nicht mehr nutzen dürfen, kurz: mehr Scheiße fressen, weniger gut leben! Von den hungernden »Unterklassen« gar nicht zu reden. All das, damit die Kapitalisten ihre Rendite- und Sicherheitsansprüche durchboxen können. Wer sich wehrt oder gar Widerstand organisiert, wird von der Polizei niedergeschlagen, verhaftet, mit Anzeigen oder Gerichtsverfahren überschüttet und in vielen Teilen der Erde getötet. Von den politischen Repräsentanten dieses Systems – egal welcher Farbe – können wir uns also nichts erwarten. Die Stellvertreterpolitik des Parlamentarismus und der Gewerkschaften dient den Kapitalisten. Wir brauchen keine Vertreter an unserer Stelle!

Wir können lesen und schreiben! Und noch mehr!

Wir können Autos, Häuser und Straßen bauen. Wir können Brot backen und Gemüse anbauen. Wir können Rohstoffe verarbeiten, Dinge sauber und Instand halten, Menschen helfen, operieren und pflegen. Wir können aber auch alles crashen lassen! Der Zusammenhang zwischen Protest und Finanzmarkt wurde am 5. und 6. Mai deutlich. Als die Flatscreens an der Wall Street an diesen Tagen die Bilder von den Aufständen und vom Generalstreik in Griechenland zeigten, gerieten die Börsenhändler in Panik, weil die griechische Regierung im Klassenkampf eventuell nicht bestehen würde können. Das Bankensystem stand vor dem Kollaps, der Dow Jones verlor in wenigen Minuten 1000 Punkte – »Rekordcrash«!

Es ist an der Zeit!

Wenn wir das alles können, dann können wir auch Geld abschaffen und damit die Macht derer zersetzen, die diese Gesellschaft für die beste halten. Wie? Indem wir Dinge nicht mehr für »den Markt« produzieren, sondern direkt für uns selber und die Menschen, die all das brauchen und wollen. Wir produzieren heute mit immer weniger Arbeit immer mehr Güter – wir könnten also von der »Abschaffung der Arbeit« reden! Trotzdem wollen sie uns zu noch mehr Arbeit und noch weniger freier Zeit zwingen. Das führt zu nichts!

Wir sollten aufhören, uns zueinander in Konkurrenz setzen zu lassen. Wenn irgendwo auf der Welt die Löhne gesenkt und Lebensbedingungen verschlechtert werden, dann fällt das schließlich auf uns alle zurück. Nicht »die Ausländer« sind schuld, sondern wir alle zusammen – weil wir uns alles gefallen lassen und ihren Lügen, ihrer Gewalt und ihrer nationalistischen Propaganda außer Sprüchen nichts entgegen knallen! Warum bekommen wir die Fäuste nicht endlich aus den Taschen?

Wir haben kein »Vertrauen« mehr! Raus auf die Straße!

Die Macht zersetzen!

Widerstand organisieren!

China, Indien, Bangladesch: Kämpferische ArbeiterInnen

Juni 22, 2010

Nach eineinhalb Jahren „Stille“ entflammt erneut der Klassenkampf an der „Werkbank der Welt“ in Asien. Die Welle in China ist gerade in Gang (Toyota, Honda, deren Zulieferer, Elektrobranche, …), über Indien gibt es mittlerweile einen Film und nun entfesselte Wut im Textilsektor in Bangladesch. Von dort kommen die billigen Kleidungsstücke für H&M, Metro oder Wal-Mart.

Arbeiterproteste für mehr Lohn
Textilfabriken schließen Werke

Dhaka. Nach den tagelangen und teilweise gewaltsamen Protesten von Arbeitern hat in Bangladesch eine ganze Reihe von Textilunternehmen ihre Werke geschlossen. Die Demonstrationen hätten zu „Panik und Anarchie“ geführt, sagte der Vizechef des Textil-Branchenverbandes BGMEA, Shafiul Islam Mohiuddin, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. “

In drei Tagen wurden mehr als 50 Fabriken von Demonstranten angegriffen. Das macht es für die Produzenten unmöglich, Lieferfristen einzuhalten und hat zu Millionenschäden geführt“, klagte Mohiuddin. „Unser Überleben steht auf dem Spiel.“

Artikel auf FR-online!

Verfahren gegen die „Belgrader 6“ endgültig beendet

Juni 17, 2010

Ein Grund zur Freude: Wie das polnische anarchistische Info-Zentrum soeben berichtet, sind alle Anklagepunkte gegen die Belgrader GenossInnen, bekannt als „Belgrad 6“ fallengelassen worden. Die GenossInnen waren vom serbischen Staat unter falschen Anschuldigungen des „internationalen Terrorismus“ angeklagt worden. (Syndikalismus.tk berichtete wiederholt). Nach nahezu 9 Monaten und einem halben Jahr Untersuchungshaft, in der es auch zur Folterung eines Genossen kam, ist das Verfahren nun in allen Punkten eingestellt worden. Wir freuen uns über diese Entwicklung und beglückwünschen die GenossInnen. Die „Belgrader 6“ wurde von einer Vielzahl anarchistischer und anarchosyndikalistischer Gruppen, Gewerkschaften und Einzelpersonen unterstützt. Weitere Informationen, sobald sie vorliegen.
Syndikalismus.tk

Die müssen das aushalten – FAU Berlin darf sich wieder Gewerkschaft nennen

Juni 17, 2010

Im großen Saal des Berliner Kammergerichts versammeln sich am Vormittag des 10.6. etwa 50 Zuschauer. Sie erwarten das Urteil zur Revision, die die FAU Berlin beantragt hatte, als ihr verboten worden war, sich Gewerkschaft zu nennen. Bereits nach 15 Minuten wird die Verhandlung geschlossen und das Urteil gesprochen: die Einstweilige Verfügung wird aufgehoben, das de-facto-Verbot ist gekippt. Der Saal applaudiert. In seiner Urteilsbegründung ist das Gericht ausdrücklich nicht der Argumentation der Gegenseite gefolgt. Das Berliner Kino Babylon Mitte, wo die Belegschaft seit einem Jahr mit der FAU Berlin einen effektiven Arbeitskampf führt, beharrte auf der Auffassung: die FAU Berlin dürfe sich nicht als Gewerkschaft bezeichnen, da sie keine Tariffähigkeit habe. Dabei beriefen sie sich auf ein Urteil des Berliner Arbeitsgerichts, das kurz zuvor der FAU Berlin per Einstweiliger Verfügung einen Boykottaufruf verboten hatte, weil die Organisation nach tradierter Rechtsprechung nicht tariffähig sei. In erster Instanz, vor dem Landgericht, war es dann auch gelungen, mit dieser Begründung das Verbot der Selbstbezeichnung als Gewerkschaft zu erwirken. Für die FAU Berlin führte das nicht nur zu teuren juristischen Prozeduren, es beeinträchtigte auch konkret die Arbeit der Organisation. An den Status der Gewerkschaft sind gewisse Rechte gekoppelt, auf die die FAU Berlin nun nicht mehr zugreifen konnte. Nicht nur im Kino Babylon Mitte, sondern in allen Arbeitskämpfen, die sie mit ihren Mitgliedern führt.
Das Kammergericht stellte nun in zweiter Instanz aber fest, dass es keine faktischen, objektiven Kriterien für das Recht auf den Begriff Gewerkschaft gebe. Wenn die Gegenseite dafür die Tariffähigkeit heranziehe, so sei das nur deren persönliche Rechtsauffassung. Ansonsten falle es unter das Recht auf Meinungsfreiheit, sich so zu bezeichnen, wie man möchte. Desweiteren wurde der Anlass der Einstweiligen Verfügung nicht als erwiesen betrachtet. Die Kino-Geschäftsführung hatte behauptet, einen finanziellen Schaden dadurch zu erlangen, dass die Organisation, mit der sie alle Gespräche ablehnt, eine Gewerkschaft ist. Zu konstruiert, um eine Einstweilige Verfügung zu rechtfertigen, befand das Gericht.

Weiter lesen auf FAU.org

San Juan Copala, Oaxaca: Kriegsgebiet

Juni 17, 2010

Seit dem 28. November 2009 wird das politische Zentrum der „Triqui“ Kultur San Juan Copala durch Schusswaffen der paramilitärischen Gruppierungen der „Unión para el Bienestar Social de la Región Triqui“ (Ubisort) angegriffen. Die Ubisort ermordet und setzt sich im Namen der PRI (Partei der institutionellen Revolution) ein und wird von der Partei finanziell unterstützt. Seit dem Beginn des Konflikts wurden 500 Menschen zwangsumgesiedelt, 30 ermordet und hunderte verletzt.
Die Paramilitärs greifen Tags und Nachts an und erlauben keine Menschen, Nahrungsmittel oder Medikamente von dem Gebiet rein oder raus zu kommen. Sie schnitten die Strom- und Telefonkabeln und zerstörten die Wasserkanäle. Die einzige Schuld der „Triquis“ ist die Ablehnung aller Parteien und Institutionen und den Aufbau autonomer Gebiete nach ihren Sitten und Kultur.

Am 27. April 2010 überfielen im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca von der regierenden konservativen Partei PRI gesponserte Paramilitärs eine Karawane von MenschenrechtsaktivistInnen und ermordeten zwei Personen. Während der mexikanische Staat offiziell im Namen des Anti-Drogenkampfes die Gesellschaft militarisiert, zeigt ein Blick unter die Oberfläche, dass vor allem soziale Bewegungen zunehmend ins Schussfeld der staatlichen Repression geraten. Auf Indymedia mehr Infos über den Angriff auf die Friedenskarawane und über die aktuelle Lage in Oaxaca: Mexiko, Neuer Terror in Oaxaca

Am 20. Mai wurde auch der indigene Anführer der Gemeinde San Juan Copala Timoteo Alejandro Ramírez und seine Ehefrau Cleriberta Castro von Unbekannten ermordet.
Ein Konvoi mit 40 Tonnen Lebensmitteln und medizinischen Hilfsgütern (zweite Friedenskarawane) wurde am Dienstagabend 8. Juni im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca gewaltsam aufgehalten. Die Helfer hatten versucht, in die von Paramilitärs der Organisation UBISORT eingeschlossene Gemeinde San Juan Copala zu gelangen. Mehr Infos über die zweiten Friedenskarawane könnt ihr auf Chiapas.ch und auf Amerika21 lesen.
Wir haben vor ein paar Tage News direkt aus Mexiko bekommen (von Leute die selber an der Friedenskarawane teilgenommen haben) und anscheinend sollte jetzt die Uni in Oaxaca von Paramilitärs besetzt und das ganze Gebiet unter Rote Zone sein. Sobald neue Infos rauskommen werden wir den Artikel sofort aktualisieren. Wer Spanisch versteht, kann solange die Doku „San Juan Copala, zona de guerra“ auf Contralinea anschauen. Dazu eine Chronologie der Repression und des Kampfes in dem Krisengebiet (leider auch nur auf spanisch): Copala, luchemos por nuestro pueblo

WM-ArbeiterInnen demonstrieren: Polizei schießt auf Sicherheitskräfte

Juni 14, 2010

Nach Deutschland gegen Austrialien in Durban ist es zu einer Demonstration gegen Lohndrückerei von ca. 500 OrdnerInnen gekommen. Sie marschierten durchs Stadion. Die Bullen mähten sie gleich nieder!

Unter dem Bild die News von Financial Times Deutschland, hier geht’s zu einem TAZ Bericht: „Einer der Demonstranten hatte erklärt, sie würden pro Tag 190 Rand (18 Euro) verdienen. Versprochen worden seien ihnen aber 1500 Rand (140 Euro).

Ausschreitungen nach Deutschland-Spiel
Polizei schießt auf Sicherheitskräfte

Nach dem Auftaktsieg der deutschen Nationalmannschaft haben Polizisten im WM-Stadion von Durban eine Demonstration von Ordnern aufgelöst. Mit Tränengas und Gummigeschossen ging die Polizei gegen die Sicherheitskräfte vor.

Nach dem Eröffnungsspiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Südafrika hat die Polizei am Sonntagabend mit Tränengas und Gummigeschossen eine Demonstration von WM-Arbeitern aufgelöst.

Die rund 500 als Ordner im Stadion von Durban eingesetzten Arbeiter protestierten nach Polizeiangaben dagegen, dass sie weniger Lohn als vereinbart erhalten hätten. Teilnehmer der Demonstration sprachen von einem friedlichen Protest und zeigten sich überrascht über die Reaktion der Sicherheitskräfte.

Die bewaffneten Polizisten trieben die Demonstranten aus dem Stadion. Mindestens eine Frau wurde von einem Gummigeschoss verletzt. Nachdem die Polizei den Arbeitern eine zehnminütige Frist setzte, löste sich der Protest auf. Mindestens zwei Teilnehmer wurden festgenommen, einer von ihnen übergab der Polizei eine Pistole.

Die deutsche Nationalelf hatte zuvor ihr WM-Eröffnungsspiel gegen Australien 4:0 gewonnen.

www.ftd.de

Die FIFA als Lohndrücker? Polizei schießt nach Deutschlandspiel auf protestierende Ordner in Durban

Grauzone Info 48

Juni 7, 2010

Heute verschicken wir die frisch gedruckte Nr. 48! Wie immer haben wir uns viel Mühe gegeben, euch mit informativen Texten zu beglücken. Als Vorgeschmack könnt ihr schon mal den neuen zur Krise lesen: [Krise V]

Und wie so oft haben sich in der ersten Druckversion ein paar kleine Fehler eingeschlichen. Einer ist wirklich scheisse: Die Reclaim the City Demo findet natürlich am Samstag, 3. Juli statt, nicht wie fehlerhaft beim Aufruf geschrieben im Juni. Sobald wir alle Fehler korrigiert haben, erscheint diese Nummer wie üblich als .pdf Datei online. Derweil der Inhalt:

* Vorwort
* Detroit: Motor City? Motor World? No fix ahead!
* L’Aquila – Haiti – Chile: Sozialkatastrophen
* Hier unten weht ein rauher Wind – Rechtshilfe Tipps
* Reclaim your City – (k)ein Demoaufruf
* Klasni rat je realnost – Interview mit kroatischen Anarch@syndikals
* Konzerte
* Termine

FREIHEIT_GLEICHHEIT_SOLIDARITÄT

Juni 1, 2010

Demonstration GEGEN Rassismus, Sexismus und Kapitalismus – FÜR eine solidarische Gesellschaft!

Wie FREI ist eine Gesellschaft, in der Menschen ohne ein strafrechtlich relevantes Delikt begangen zu haben, in Schubhaft genommen werden?

Wie GLEICH ist eine Gesellschaft, in der die reichsten zehn Prozent ein Geldvermögen von 420 Milliarden Euro besitzen, während andere Menschen wie z.B: Asylsuchende mit 40 € monatlichem Taschengeld abgespeist, vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und bei „Beschaffungskriminalität“ wegen gewerbsmäßigem Diebstahl zu mehreren Jahren Haft verurteilt werden?

Wir sagen: NICHT MIT UNS! WIR SPIELEN DA NICHT MEHR MIT! Solidarisieren wir uns über ethnische, kulturelle und soziale Grenzen hinweg!

Dienstag, 8. Juni 2010, 17 Uhr
Franziskanerplatz, Innsbruck

www.plattform-bleiberecht.at