Archive for Mai, 2010

Der Streik der ägyptischen Fischereiarbeiter in Griechenland

Mai 27, 2010

Die Wildcat 87 erscheint am 2. Juni. Der Bericht über den Streik der Fischereiarbeiter in Griechenland, der vier Monate dauerte und einiges an Solidarität entfesselte, schafft es nicht ins Heft. Dafür online auf wildcat-www.de!

Darum geht´s:

„(Die Arbeiter haben) den Bossen und Gewerkschaftern ihre kollektive Macht gezeigt – wie es auch im April 2008 die multinationalen Erdbeerarbeiter in Nea Manolada auf dem Westpeloponnes gemacht hatten. Sie hatten die Bullen, die örtlichen Behörden, und die einheimischen Beschäftigten ihrer Arbeitgeber gegen sich. Sie erinnerten uns wieder daran, was passiert, wenn die Produktion durch Widerstand von unten gestoppt wird – und wie ein Arbeiterkampf isoliert bleibt, wenn er nicht von anderen Klassenkräften praktisch unterstützt wird.“

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Studiproteste in Slowenien

Mai 21, 2010

Ein Bericht von den OrganisatorInnen der StudentInnenproteste in Ljubljana in Slowenien von vorgestern. Studis warfen Steine und alles, was sie finden konnten, gegen das Parlamentsgebäude. Fenster wurden kaputt. Der Bericht verurteilt die Gewalt und distanziert sich von den „Krawallmachern“. Sie geben dem Alkohol die Schuld. Das ist natürlich völliger Blödsinn und kann nur von denjenigen kommen, die gerne am Verhandlungstisch sitzen würden und beim Spiel der Macht mitmachen wollen (die „OrganisatorInnen“). Aber lest selber, die Studis dort sind wütend!

[Peaceful student protest in Ljubljana turns to violence]

Größte Demo in Rumänien seit 1989

Mai 21, 2010

Auch in Rumänien protestieren ArbeiterInnen und RentnerInnen gegen Kürzungen, Regierung und IWF. Vor zwei Wochen hatte die Regierung angekündigt, die Gehälter des öffentlichen Dienstes um 25 Prozent, die Renten um 15 Prozent kürzen zu wollen. Gestern waren zehntausende Menschen in Bukarest auf der Straße. Man spricht laut über einen Generalstreik. Südosteuropa in Aufruhr!

Romania sees biggest protest since 1989 over austerity measures

In some of the largest demonstrations Romania has seen since the ousting of Communist dictator Nicolae Ceausescu in 1989, tens of thousands of workers and pensioners have taken to the streets to protest the swingeing austerity measures the government is imposing at the behest of the International Monetary Fund.

Between 30,000 and 60,000 mostly public sector workers and retirees on fixed incomes descended upon the capital, Bucharest, on Wednesday (19 May), having been bussed in from across the country, and called on the government to resign.

[weiter auf EUobserver.com]

Das Kapital: Berlins großer Bluff

Mai 20, 2010

Heute ist die FTD-Kolumne besonders lesenswert: Das Verbot von Leerverkäufen bringt überhaupt nichts, sondern soll nur die Herrschenden an der Macht halten. „Schließlich wird etwas verboten, was es hierzulande ohnehin so gut wie gar nicht gibt.“ Aber schon bei der kleinsten Finanzmarkt*regel* können es die Finanzheinis nicht mehr glauben und erschrecken. Ein kleiner Rundumschlag gegen PolitikerInnen, „Zocker“ und ProfessorInnen …

Berlins großer Bluff

Der Schattenkampf der Bundesregierung gegen die sogenannten Spekulanten gipfelt vorerst im absurden Leerverkaufsverbot. Dass es mit solchen Ablenkungsmanövern durchkommt, liegt unter anderem am mangelnden wirtschaftlichen Sachverstand der Wählerschaft.

Jede Wette, dass unter den deutschen Provinzpolitikern in Berlin die ein oder andere stolzgeschwellte Brust durch die Parlamentsflure huschte. Obwohl wetten, also spekulieren, das tun gute Deutsche ja nicht, das tun immer nur die anderen. Jedenfalls konnte Berlin anhand der Börsen-, Medien- und Bankenreaktionen direkt mitverfolgen, welche Wellen ihr Verbot gegen notorische Schwarzmalerei an den Märkten schlug.

Eigentlich dürfte man das von Berlin hastig beschlossene Verbot ungedeckter Leerverkäufe und ungedeckter CDS gar nicht ernst nehmen, noch nicht einmal ignorieren. Es ist so offensichtlich das Resultat eines politischen Kuhhandels, ein Beruhigungskeks für die parlamentarische Galerie, dass man sich über Sinn und Unsinn gar nicht den Kopf zerbrechen müsste. Schließlich wird etwas verboten, was es hierzulande ohnehin so gut wie gar nicht gibt.

[weiter auf ftd.de]

Romano Alquati – immer noch aktuell!

Mai 14, 2010

Frisch von wildcat-www.de:

Vor etwas über einem Monat, am 5. April 2010, starb in Turin Romano Alquati. Andere waren schnell genug und haben im Web das Ihre dazu gesagt – siehe z.B. Für Romano Alquati.

Die Untersuchungsphase von Beginn der 60er Jahre bis zum Heißen Herbst 1969 war keine »Vor-Phase« des Operaismus. Alle ernsthaften Beschäftigungen mit der Geschichte der Klassenkämpfe in Italien zeigen: Es war eine einzigartige Etappe in der Geschichte der Klassenkämpfe überhaupt! Eine der ganz wenigen Beispiele, wo sich Externe und Interne, Studis und Arbeiter auf produktive Weise zusammengetan und voneinander gelernt haben. Und Romano Alquati war eine der ganz wichtigen Inspiratoren in dieser Phase.

Wir veröffentlichen im Folgenden einen kurzen Nachruf von Sergio Bologna und einen unserer Ansicht nach sehr wichtigen Text von Romano Alquati selber. Wir hatten ihn Mitte der 80er Jahre ins Deutsche übersetzt und in TheKla 6 veröffentlicht, er war aber bisher im Web nicht verfügbar. Es handelt sich um ein Referat von 1967, in der er den Zusammenhang zwischen weltweiter Kapitalverwertung und der Entstehung einer globalen Arbeiterklasse zu skizzieren versucht. Dabei positioniert er die Klassenkämpfe in Italien am entwickelsten Punkt in Turin als einen »Mittelpunkt« zwischen hochqualifizierten und tertiarisierten Arbeiten einerseits und den Zulieferketten im globalen Süden andererseits. Auch wenn er es im Jargon der 60er Jahre und in seiner kryptischen Sprache tut – als wir den Text fast 20 Jahre später entdeckten, hat es uns umgehauen, wie aktuell er noch immer war – und wie antizipierend er in den 60er Jahren gewesen sein musste!

[weiter]

Politisch-pikantes Picknick in Innsbruck! Sa. 15.05.2010

Mai 13, 2010

Am Samstag machen die „Menschen gegen Ausbeutung“ und die „Theatergruppe EIN/AUS“ eine Kundgebung und ein Straßenfest! Wir sind solidarisch!

Soli-Straßenfest rund um die §§ 278 ff und den Tierschutzprozess

am Samstag, den 15.5.2010 von 12 – 18 Uhr in der Innsbrucker Maria-Theresiensstraße (Höhe Tyrolia)

[Flugblatt als .pdf]

es gibt:

* deftige RednerInnen-Beiträge
* Frisches zum Thema Tierschutz
* Köstlich-Satirisches aus dem Gerichtssaal
* delikates Theater (Straßentheatergruppe EIN – AUS)
* leckeres Veganes aus der Küche
* exquisiter Ohrenschmaus (Live-Musikbeiträge)
* schmackhaftes Kasperltheater für Erwachsene
* appetitliches Kinderprogramm (Riesenseifenblasen, Kinderschminken)

Griechenland: Erklärung eines Bankangestellten

Mai 6, 2010

Folgendes kam gestern auf griechisch über Indymedia und dann als englische Übersetzung über das Blog „After the Greek Riots„: die Erklärung eines Angestellten der Bank, in der gestern morgen drei Menschen an Rauchvergiftung gestorben sind, nachdem (soweit bisher bekannt) ein Molli reingeworfen wurde.

Meinen KollegInnen gegenüber, die heute so ungerechterweise ums Leben gekommen sind, fühle ich mich verpflichtet, den Mund aufzumachen und ein paar objektive Wahrheiten auszusprechen. Ich schicke diese Erklärung an alle Medien. Jeder, der noch einen Rest von Gewissen hat, sollte sie veröffentlichen. Alle anderen können weiter das Spiel der Regierung spielen.

Die Feuerwehr hatte das besagte Gebäude nie feuerpolizeilich abgenommen, sondern es wurde ohne Genehmigung benutzt, wie bei praktisch allen Firmen in Griechenland.

Das besagte Gebäude hat keine Brandschutzvorrichtungen, weder tatsächlich installierte noch geplante, d.h. keine Sprinkleranlagen an den Decken, keine Fluchtwege oder Löschschläuche. Es gibt nur ein paar tragbare Feuerlöscher, die natürlich nicht ausreichen, um ein größeres Feuer in einem Gebäude mit längst überholten Sicherheitsstandards zu löschen.

Bei keiner einzigen Filiale der Marfin-Bank gab es jemals Brandschutzschulungen für die Beschäftigten, nicht mal zur Bedienung der wenigen Feuerlöscher. Die Geschäftsführung benutzt u.a. die damit verbundenen hohen Kosten als Ausrede und tut nicht das Mindeste, um ihre Angestellten zu schützen.

In keinem einzigen Gebäude gab es jemals eine Evakuierungsübung mit den Beschäftigten, ebensowenig wie Schulungen durch die Feuerwehr, wie man sich in solchen Situationen verhalten soll. Schulungen gab es bei der Marfin-Bank nur zu Szenarien von terroristischen Aktionen, und dabei ging es speziell darum, wie die „Großkopfeten“ der Bank in so einer Situation aus ihren Büros fliehen können.

In dem besagten Gebäude gab es keinen speziellen Feuerschutzraum, und das obwohl es aufgrund seiner Bauweise in solchen Fällen sehr anfällig ist und obwohl es vom Fußboden bis zur Decke mit leicht brennbaren Materialien wie Papier, Plastik, Kabeln und Möbeln gefüllt ist. Wegen seiner Bauweise ist das Gebäude objektiv ungeeignet, um als Bank benutzt zu werden.

Niemand vom Sicherheitspersonal kennt sich mit Erster Hilfe oder Brandbekämpfung aus, obwohl die Sicherung des Gebäudes in der Praxis immer ihnen aufgetragen wird. Die Bankangestellten müssen sich je Laune von Herrn Vgenopoulos [dem Besitzer der Bank] in Feuerwehrleute oder Sicherheitspersonal verwandeln.

Die Geschäftsführung der Bank hat den Angestellten strikt verboten, heute zu gehen, obwohl sie selbst seit dem frühen Morgen immer wieder darum gebeten hatte – sondern zwangen die Angestellten auch dazu, die Türen abzuschließen und bestätigten telefonisch immer wieder, dass das Gebäude den ganzen Tag über abgeschlossen zu bleiben habe. Sie kappten sogar die Internetverbindung der Angstellten, um sie an der Kommunikation mit der Außenwelt zu hindern.

In Bezug auf die Mobilisierungen der letzten Tage werden die Angestellten der Bank inzwischen seit vielen Tagen vollkommen terrorisiert mit dem mündlichen „Angebot“: Entweder ihr arbeitet, oder ihr werdet rausgeworfen.

Die beiden Zivilbullen, die der besagten Filiale zur Verhinderung von Banküberfällen zur Verfügung gestellt wurden, sind heute nicht gekommen, obwohl die Geschäftsführung der Bank den Angestellten mündlich versprochen hatte, dass sie da sein würden.

So, meine Herren, nehmt eine Selbstkritik vor und hört auf herumzulaufen und so zu tun, als seid ihr schockiert. Ihr seid verantwortlich für das, was heute passiert ist, und in jedem anständigen Staat (so wie die Staaten, die ihr ab und zu als leuchtende Beispiele in euren Fernsehsendungen benutzt) wäret ihr für die oben genannten Aktionen schon längst verhaftet worden. Meine KollegInnen haben heute ihr Leben aus Böswilligkeit verloren: der Böswilligkeit der Marfin-Bank und von Herrn Vgenopoulos persönlich, der ausdrücklich sagte, dass jeder, der heute [am 5. Mai, dem Tag eines Generalstreiks] nicht zur Arbeit kommt, morgen erst gar nicht kommen braucht [weil er rausgeworfen werden würde].

Ein Angestellter der Marfin-Bank [griechisches Original]

Krisenmythos Griechenland

Mai 4, 2010

Mal wieder Tomasz Konicz: Genau wie Lehman Brothers nicht Krisenursache, sondern nur eine Erscheinungsform war, genau wie die „Finanzmarktkrise“ nur Oberflächenerscheinung der 40jährigen kapitalistischen Überakkumulationskrise seit den 70ern ist, genau so ist Griechenland nur das „schwächste Glied“ in einer Kette an hochverschuldeten Staaten. Konicz wird zwar höchst dubios, wenn er in Deutschland einen Hass der Volksgemeinschaft auf Griechenland sieht (und damit Parallelen zur Judenvernichtung zieht) oder am Schluss ein verschwommenes Bild eines neuen Weltkriegs malt – aber dafür erklärt und veranschaulicht er – auch mittels Grafiken – wunderbar, wie das deutsche Exportmodell Griechenland und die südeuropäischen Staaten niederkonkurriert hat. „Offensichtlich verhalten sich deutsche Überschüsse und die südeuropäischen Defizite nahezu spiegelverkehrt! … Die Überschüsse der deutschen Exportindustrie bilden aber die Defizite der importierenden Länder. Die unter Druck geratenen südlichen Volkswirtschaften der Eurozone, mussten ja irgendwie für die deutschen Waren aufkommen, die ihre Märkte überschwemmten. Dieses geschah über private oder staatliche Defizitbildung – also durch Verschuldung. Dabei waren es nicht zuletzt deutsche Finanzinstitute, die diese Defizitkonjunkturen vermittels großzügiger Kreditvergabe finanzierten. Deutsche Institute halten beispielsweise in Griechenland Forderungen in Höhe von 43 Milliarden US-Dollar. In Portugal sind es 47 Milliarden und in Spanien sind es sogar 240 Milliarden Dollar. Hier erst schließt sich der Kreis der besagten südeuropäischen Defizitkonjunkturen zu einem Defizitkreislauf.“

Krisenmythos Griechenland

Athens Schuldenkrise ist nicht Ursache, sondern lediglich Auslöser der neuesten Etappe einer seit Jahrzehnten schwelenden Krise

Die veröffentlichte Meinung in Deutschland hat einen neuen Krisen-Mythos geschaffen. Nun sollen es die faulen und korrupten Griechen sein, die sich durch die Manipulation statistischen Materials in die Eurozone mogelten, die europäische Einheitswährung an den Rand des Zusammenbruchs führten und künftig den hart arbeitenden Deutschen auf der Tasche liegen dürften. Endlich verfügt Deutschland über ein Feindbild, das nahezu alle Gesellschaftsschichten – vom exportfixierten Unternehmer bis zum prekarisierten Niedriglohnempfänger – im nationalistisch gesättigten Hass volksgemeinschaftlich vereint.

Das tausendfach in allen Medienorganen wiederholte Mantra geht in etwa folgendermaßen: [weiter auf telepolis.de – mit vielen Grafiken, Tabellen und Zahlen!]

Der Ejafjalla-Beitrag vom 1. Mai

Mai 3, 2010

Ein Genosse hat auf der 1. Mai Kundgebung Bezug zum jüngsten Vulkanausbruch auf Island genommen … seinen Beitrag hat er uns zum Nachlesen geschickt:

Ejafjalla ich danke dir. Aufgrund deiner kürzlichen Aktivität habe ich neue Hoffnung geschöpft, bezüglich der Selbstreinigung des Planeten und der Möglichkeit den Kapitalismus massiv zu beschädigen, ohne dabei Gewalt gegen Menschen zu richten! Durch den Ausstoß deiner Aschewolke hast du nahezu den gesamten Luftraum eines Kontinents geleert, die Fragilität des Systems aufgezeigt und die Arroganz der Menschheit bezüglich gemutmaßter, allumfassender Kontrolle eindrucksvoll vor Augen geführt. Du hast dir damit auf ewig einen Platz in meinem Herzen erobert!

Sorge jetzt aber bitte für weitere Verluste in Milliardenhöhe, indem du deine umliegenden Kollegen dazu animierst, das von dir vorgeführte Spektakel zu wiederholen, damit der Flugbetrieb monatelang zum Erliegen kommt. Den Menschen muss permanent vor Augen geführt werden, was für niederes Gewürm sie doch sind, welches doch tatsächlich glaubt, sämtliche Lebensaspekte kontrollieren, steuern und absichern zu können.

„Es rette uns kein höher’s Wesen, kein Gott, kein Kaiser, noch Tribun; uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!“ Dieser Satz ist zwar aus dem sozialistischen Motivationslied „Die Internationale“, aber er stimmt trotzdem. Wenn uns dann aber eine Naturgewalt beim Aufbrechen der verkrusteten Verhältnisse behilflich ist und uns eventuell Ideen zu neuen Methoden, das System umzustürzen, beschert, ist Dankbarkeit für diesen Vulkanausbruch, meiner Meinung nach, kein Fehler. Das Ganze sollte dann aber auf keinen Fall ins Esoterisch-Religiöse abdriften, mit Naturgewaltbeschwörungszeremonien oder so. Dieses Naturereignis sollte vielmehr von solchen Menschen, die versuchen den kapitalistischen Status Quo anzugreifen und eine herrschaftsfreie Gesellschaftsordnung anstreben nur als Inspirationsquelle für neue Aktionsformen gesehen werden.

Von New Orleans über L’Aquila und Haiti nach Chile, China und Island und wieder zurück nach New Orleans

Mai 3, 2010

„… es stürzen nicht die Häuser der KapitalistInnen ein, es sind nicht die reichen Familien diejenigen, die ohne primäre Hilfeleistungen leiden, es sind nicht die Herrschenden diejenigen, die in der Stadt von den Verkehrsmitteln isoliert werden! Deswegen sind wir überzeugt, dass die Urbanisierung und die Wirtschaft schuld daran sind. Kapitalismus ist die Katastrophe, Kapitalismus ist die Barbarei!

Naturkatastrophen sind Sozialkatastrophen!“

Das ist ein kleiner Auszug aus einem Text, den wir im neuen Grauzone Info abdrucken, das im Juni erscheinen wird. Der Text wird gerade mit Bezug auf die gesunkene Ölplattform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko erweitert. Ein Artikel auf FTD online gibt einen Überblick über die jüngste Entwicklung der kapitalistischen Zerstörung: Täglich fließen 800.000 Liter Rohöl in 1500 Meter Tiefe aus. 9.000 Quadratkilometer sind bereits verschmutzt, die ProletarierInnen an der Küste verlieren ihre (Über-)Lebensgrundlage. Krise (des Erdöls und der Reproduktion der ArbeiterInnen) und Umweltzerstörung kommen zusammen und werden offensichtlich.

BPs große Katastrophe

Wie kein anderer Ölkonzern hat BP seinen Ruf als grünes Unternehmen vorangetrieben. Auch wenn die Verantwortung für die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko noch unklar ist – für BP ist das Unglück ein Imagedesaster.

n den Urlaubsorten Gulfport und Biloxi im Bundesstaat Mississippi feiern die Urlauber am Wochenende die letzten unverseuchten Tage am Strand. In den Shrimp- und Austern-Restaurants ist kein Tisch mehr zu bekommen. „Die Gäste essen, solange es noch was gibt“, heißt es. Hotels und Pensionen entlang der Küste verlangen doppelte Preise – und sind vollständig ausgebucht. Viele wollen zum Jazz-Festival in New Orleans, dem größten Musikfest des Jahres, Medienvertreter, Katastrophenhelfer und Soldaten füllen die übrigen Kapazitäten. Die Küste macht noch einmal ein richtig dickes Geschäft – bevor alles zusammenbricht.

Und davon gehen hier derzeit alle aus. Noch halten die Menschen an den Küsten des Golfs von Mexiko vergeblich Ausschau nach dem Öl – doch die Fischer in Venice, am südlichsten Punkt von Louisiana, können es bereits riechen. Seit vergangenem Freitag liegt der Geruch in der Luft. Nun frisst sich das Öl Meter für Meter durch die Sümpfe und Salzmarsche vor dem Festland. Hier leben Meeresschildkröten, Seekühe, Delfine, unzählige Vogelarten. Diese Pflanzen- und Tierwelt wird sterben. Vielleicht schon am Montag, vielleicht in einer Woche.

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