Archive for November, 2009

Die letzte Spekulationsblase

November 30, 2009

Tomasz Konicz fasst in der Jungen Welt die komplexen Verschuldungsverhältnisse der Staaten (allen voran USA und China) im Zusammenhang mit deren hilflosen Konjunkturprogrammen zusammen. Dabei enttarnt er die Zahlenspielerei des IWF und seiner Ideologen, die von Erholung, Wachstum, usw. sprechen als Unsinn. Er zitiert Wallerstein („Wir befinden uns immer noch in der Immobilienblase, sie ist noch nicht am Ende.“) und spannt mithilfe der „Kondratjew-Zyklen“ einen historischen Bogen. Er bringt´s auf den Punkt (siehe dazu auch unser StudentInnen-Flugblatt, nur anders formuliert [Krise des Auto- und Erdölsektors! und „Überakkumulation“]):

„[…] Dieser nun schlappmachende Motor der Industrie [hat] einen Kolbenfresser in Gestalt der Krise der Arbeitsgesellschaft [zur Grundlage] […]. Je offensichtlicher die ihre Produktionspotentiale beständig steigernde Wirtschaft nicht mehr in der Lage ist, auch nur annähernd Vollbeschäftigung herzustellen, desto verbissener hält die öffentliche Debatte am Ziel der Vollbeschäftigung fest – und sei es durch Billiglohn und Zwangsarbeit.“

Ganzer Artikel auf jungewelt.de! (er ist etwas länger, aber wahnsinnig spannend!)

PS: Das Lenin-Zitat am Schluss sollte nicht mit Lenins Politik & Theorie gefüllt werden! Wir müssen die Frage vor allem ohne Lenin ernst nehmen!

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Neonazi-Laden „Thor Steinar“ in Schwaz eröffnet

November 29, 2009

von der Autonomen Antifa Innsbruck

In Schwaz wurde gestern das Geschäft „Windstärke 10“ eröffnet. Der Laden befindet sich mitten in der Schwazer Fußgängerzone und vertreibt ausschließlich Kleidung der rechtsextremen Marke „Thor Steinar“. Somit sind nun mit Braunau und Schwaz zwei Städte in Österreich an dem Geschäft mit der Neonazikleidung beteiligt.

Der Laden „Windstärke 10“ selbst, befindet sich in der Franz-Josefstr.27 und somit direkt in der Fußgängerzone. Obwohl bei der gestrigen Eröffnung am 27.11.2009 nur eine kleine Gruppierung einschlägiger Boneheads vor Ort war, liegt das Geschäft in einer gut frequentierten Einkaufsstraße – schräg gegenüber ist die Schwazer Pfarrkirche und gleich um die Ecke der Weihnachtsmarkt. Seite an Seite mit diversen Modegeschäften erscheint das Geschäft auf den ersten Blick wie ein gewöhnliches Sport-Bekleidungsgeschäft. „Thor Steinar“ ist jedoch eine nachweislich rechtsextreme Modemarke aus Deutschland, die rechtes bis neonazistisches Klientel mit modischer Kleidung bedient.

Was ist „Thor Steinar“?

Es handelt sich um die heute beliebteste Modemarke der extremen Rechten. Ihr Gründer ist Axel Kopelke aus dem deutschen Brandenburg. Dieser steht in einem eindeutigen Naheverhältnis mit Teilen der deutschen NPD. Kopelkes Firma MediaTex Ges.m.b.H macht mittlerweile einen Jahresumsatz von mindestens 2 Millionen Euro. (1)

Die Mode-Kollektionen sind geprägt von völkischer Symbolik und Runenzeichen. (2) Es gibt auch Modelle mit eindeutigen Anspielungen. Zum Beispiel aus der Kollektion Herbst/Winter 2005/06: „Sölden – Ski Heil“. Auch auf dem Flyer zur Eröffnungsfeier des „Windstärke 10“ sind rechtsextreme Symbole versteckt. Beispielsweise die Tyr-Rune. Diese wurde auch von SS-Einheiten verwendet. In Deutschland gab es bereits im November 2004 wegen ähnlicher Symbole erste Gerichtssprüche gegen Markenträger von „Thor Steinar“. Was das Label besonders auszeichnet, ist die Tatsache, dass die verwendeten Aufdrucke und Embleme niemals eindeutig neonazistisch sind, aber durchaus so gelesen werden können. Dies ermöglicht es, auch in den Mainstream einzudringen und gleichzeitig Klient_innen von rechts außen zu bedienen.

Bei genauerer Beobachtung wird deutlich, dass alle in Deutschland und Österreich tätigen „Thor Steinar“-Läden nicht nur „einfache“ Bekleidungsgeschäfte sind, sondern vor Allem Treff- und Vernetzungspunkte der extremen Rechten Szene.
Wir befürchten nun mit der Eröffnung des „Windstärke 10“ in der Schwazer Franz-Josef-Straße einen Anstieg rechtsextremer Aktivitäten in der Region.

Wir fordern die sofortige Schließung des Geschäfts „Windstärke 10″ – Es darf keine brauen Kaufleute geben! Weder in Schwaz noch irgendwo!

Quellen:

(1) Andrea Röpke, Andreas Speit (Hg.); Neonazis in Nadelstreif; 2.Auflage; Ch. Links – Verlag; 2008; Berlin; S. 118.
(2) Eben da; S.117.

www.catbull.com/antifa

Chiapas/Kanada: Mord auf offener Straße

November 29, 2009

von de.indymedia.org

Am Freitagabend wurde Mariano Abarca Roblero, eine Aktivist des Minen-Widerstandes, in Chicomuselo/Chiapas auf offener Straße erschossen. Ein weiterer Aktivist, Orlando Velásquez, wurde verletzt ins Krankenhaus eingeliefert. Beide waren engagiert gegen den Betrieb einer Barit Mine der kanadischen Mienengesellschaft „Black Fire“ aus Calgary.
Der Mord ereignete sich laut der Tageszeitung „La Jornada“ (spanisch) am Freitagabend, während die beiden sich auf der Straße unterhielten. Ein Motorradfahrer mit großkalibriger Waffe schoss Abarca Roblero in den Kopf und die Brust und verletzte seinen Gesprächspartner. Dieser wurde sofort ins Krankenhaus gebracht.

Die kanadische Firma „Blackfire exploration ltd.“ betreibt eine Barit Mine in Chiapas und besitzt 10 weitere Lizenzen für Gold, Antimon und andere Minerale.Auf ihrer Webseite beschreiben sie den Ausbaus des Hochseehafens „Puerto Chiapas“ für ihre Zwecke. Hier soll ein Anleger mit 300m Länge gebaut werden, um die Mineralien nach Asien und Amerika zu verschiffen.
Die chiapanekische Regierung scheint ihnen dabei um den Arm zu fallen. Nicht anders lassen sich Worte interpretieren wie „Die Regierung hat uns eine schriftliches Zusage gegeben über 300 bis 500 m Anlegeplatz und so viel Land, wie wir benötigen im Hafengebiet“. (eigene Übersetzung)

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Nazianschlag in Russland?

November 29, 2009

von de.indymedia.org

Auf den Hochgeschwindigkeitszug zwischen Moskau und Petersburg – den „Newski Express“ – wurde am gestrigen Abend ein Bombenanschlag verübt. Ein Sprengsatz zündete und zerstörte die letzten drei Waggons des Zuges. Ein zweiter wurde in der Nähe gefunden. Am Abend wurde die Zahl von 39 Toten veröffentlicht. Unter den Opfern war der Chef der Föderalen Reservetruppen (Rosreserv) Boris Evstratikov und der Chef der Föderalen Verkehrsagentur (Rosavtodor) und Ex-Senator von Petersburg Sergej Tarasov. Zur Zeit läuft die Diskussion, welche „Terroristen“ für den Anschlag verantwortlich sind.

Im Laufe des Tages veröffentlichte ein Funktionär der „Bewegung gegen Illegale Einwanderung“ (DPNI) in seinem Blog eine Erklärung, in der sich die Gruppe „Combat-18“ zur Zerstörung des „Newaexpress“ bekennt. In der Online Ausgabe der russischen Newsweek – gazeta.ru – wurden Teile des Textes veröffentlicht. Darin werden weitere Anschläge angekündigt und allen „Spießbürgern“ der Krieg erklärt. Die Nazispinner bekäftigen, daß sie in Zukunft nur noch zwischen ihren Nazikumpanen und Feinden unterscheiden werden. Eine Unterscheidung zwischen Unbeteiligten und Unschuldigen wollen die Nazis nicht mehr treffen.

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Explosive Streikwelle in Ägypten?

November 25, 2009

Auf der World Socialist Website schreibt Johannes Stern über Kämpfe in Ägypten. Dabei verhalten sich die ArbeiterInnen gleich wie ihre KollegInnen in Frankreich und Italien (Bossnapping, Besetzungen, etc.).

Streiks in Ägypten

„Es ist wie eine Zeitbombe – man weiß nicht, wann es zur Explosion kommen wird.“ Mit diesen Worten beschreibt der ägyptische Politikwissenschaftler Hassan Nafaa die Streik- und Protestwelle, die Ägypten in diesem Jahr erfasst hat. Nach verschiedenen Zählungen hat es bereits mehr als 600 Streiks und Sit-Ins gegeben. In den Monaten September und Oktober wurden fast täglich Proteste von Arbeitern gemeldet, und insgesamt legten Tausende ihre Arbeit nieder, um gegen schlechte Arbeitsbedingungen und geringe oder nicht ausgezahlte Löhne zu protestieren. Ägyptische Blogger und Zeitungen haben regelmäßig von den Protesten berichtet.

Am 17. September gingen 3.500 Textilarbeiter der Abu Sabae-Fabrik in der Industriestadt Mahalla al-Kubra auf die Straße. Sie zogen vor das Haus des Besitzers der Fabrik, Ismail Abu Sabae, um dort für eine halbe Stunde ihren Lohn einzufordern und gegen einen zweiwöchigen, unbezahlten Zwangsurlaub zu demonstrieren. Später setzten die Arbeiter ihren Protestzug Richtung Stadtverwaltung fort und legten den Verkehr auf der al-Bahr Hauptstraße lahm, bis sie von Sicherheitskräften gestoppt wurden. Der Blogger Mohammed Maree, der über den Protest berichtete, wurde von den Sicherheitseinheiten mit Arrest und der Konfiszierung seines Materials bedroht. Er war bereits nach den großen Demonstrationen in Mahalla am 6. und 7. April 2008 für drei Monate inhaftiert worden, als er ebenfalls über die Proteste schrieb.

Nach einem Bericht der unabhängigen Tageszeitung al-Masry al-Youm traten Anfang Oktober 1.200 Arbeiter der privatisierten Telephones Equipment Company in Helwan, einem Stadtteil im Süden von Kairo, in einen zwölftägigen Streik. Die Arbeiter nahmen die Geschäftführung als Geiseln. Sicherheitseinheiten, die die Fabrik umstellten, waren nicht in der Lage, die Arbeiter zur Beendigung der Geiselnahme zu bewegen. Die Geiseln wurden erst wieder frei gelassen, nachdem die Ministerin für Arbeit und Migration, Aisha Abdel Hadi, die sofortige Auszahlung der Löhne und Bonuszahlungen offiziell zugesichert hatte.

Im selben Zeitraum hatten 1.500 Arbeiter der Misr-Iran Spinning and Weaving Company in Mahalla al-Kubra ihre Arbeit niedergelegt und ebenfalls Teile der Firmenleitung festgesetzt. Das Management hatte die Lohnzahlungen an die Arbeiter mit der Begründung eingestellt, dass diese nach einem Rückgang der Verkäufe schlicht nicht möglich seien.

Am 12. Oktober begannen Arbeiter einen weiteren Streik in einer Textilfabrik der industriellen Freihandelszone „10th of Ramadan“. Hier verweigerte das Arbeitsministerium die Auszahlung der Löhne. Die Arbeiter beendeten am 19. Oktober ihren Streik, nachdem das Ministerium versprochen hatte, die Löhne aus einem Sonderfonds zu bezahlen.

Am gleichen Tag organisierten 1.200 Arbeiter von Misr Spinning and Weaving in Mahalla nach Beendigung der Frühschicht ein Sit-in, nachdem das Management die Auszahlung eines zusätzlichen Monatsgehalts verweigert hatte, die das Ministerium für Investitionen allen Arbeitern im nationalen Wirtschaftssektor zugesichert hatte. Nur vier Tage zuvor hatten bereits Arbeiter einer Teppichfabrik in Mahalla aus demselben Grund protestiert. Der Geschäftsführer von Spinning and Weaving bot den Arbeitern lediglich einen Drittel des ihnen zustehenden Gehalts an. Kurz darauf wurde dann auch dieses Angebot wieder zurückgezogen.

Am 22. Oktober berichtete …

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Wer hier die Rechtsbrecher sind: TIWAG-Kritiker-Verfolger wegen Verdachts auf Vergewaltigung angezeigt

November 25, 2009

Zuerst erschießen Bullen einen 14jährigen im Supermarkt, dann einen 33jährigen in seiner Wohnung (eine weiterreichende Chronologie gibt´s auf diepresse.com), jetzt der nächste „Skandal“: Auf dietiwag.org gibt es ein paar Infos zum „Top-Polizist, dem zumindest zwei Sexualdelikte vorgeworfen“ werden (die lokalen Medien berichteten, siehe tt.com). Anscheinend handelt es sich um den Leiter der SID, Bereich Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung.

Wer hier die Rechtsbrecher sind: TIWAG-Kritiker-Verfolger wegen Verdachts auf Vergewaltigung angezeigt

Ist TIWAG-Kritik schwerer Terrorismus? Muss der Verfassungsschutz eingreifen, wenn die CBL-Geschäfte der TIWAG in Zweifel gezogen werden? Welches Vergehen ist es, sich gegen die Atomstromgeschäfte der TIWAG oder gegen Pumpspeicherprojekte auszusprechen? Akkurat der nunmehr angezeigte Leiter der Abteilung für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Tirol war es, der den TIWAG-Kritiker Wolfgang Retter durch die Kripo hat ausspionieren lassen.

Tirol ist nicht nur – glücklicherweise – kein heiliges Land, sondern ein zutiefst verlogenes Land, wo ein Schützenobmann bei der Fronleichnamsprozession aufmarschieren und daneben ein Puff auf Rädern betreiben kann, ein Landeshauptmann gar nicht laut genug „Dem Land Tirol die Treue“ plärren und gleichzeitig das kostbarste Eigentum des Landes an US-Trusts verscherbeln kann und wo die Staatsanwaltschaft gegen einen oberfrommen Obersaubermann der Polizei wegen Vergewaltigung und mutmaßlicher geschlechtlicher Nötigung zu ermitteln hat.

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„Dann steht das Land!“ KindergärtnerInnen melden sich zu Wort

November 21, 2009

Auf diepresse.com zeichnet Manfred Seeh ein Bild der heutigen Demo der Wiener KindergärtnerInnen (zu 99,2 Prozent machen den Job Frauen). Der Titel seines Berichts ist lächerlich, aber was ist, wenn es zu Gesprächen zwischen KindergärtnerInnen und Studis kommt? Anscheinend waren 2000 Menschen auf der Straße – siehe wien.orf.at. Die Demos werden mehr, die Leute gehen gerade öfter auf die Straße. Studis, öffentlich Bedienstete, ArbeiterInnen, … haben wir uns was zu sagen?

Aufstand in den Kindergärten

Die Kindergärtnerinnen wollen nicht mehr lieb, nett und geduldig sein: Sie gehen für bessere Artbeitsbedingungen auf die Straße. Die Forderungen der Pädagoginnen sind ebenso umfassend wie klar umrissen. „Die Reichen sollen zahlen.“

Ein milder Frühlingstag Ende November: Es ist Samstagmittag – und die Ringstraßenbahnlinien stehen wieder einmal still. Dort, wo sonst Autos stauen, schweben glitzernde Seifenblasen. Es wird gepfiffen, gerasselt, geratscht, getrommelt – so als ob der bunte Zug den staunenden City-Touristen etwas ganz Besonderes bieten wollte. Die Stimmung ist gelöst, die Polizei entspannt, der Himmel blau. So sieht es aus, wenn Kindergartenpädagoginnen auf die Straße gehen. Immerhin: Den Dr.-Karl-Lueger-Ring haben sie erobert. Aber eben nur an einem Samstag. Das nächste Mal, so ihre „Vorstellung“, könnte es ein Montag sein. „Wenn’s dann keinen Kindergarten gibt, steht die Stadt. Und dann steht das Land.“

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Sardinien: ArbeiterInnen besetzen und blockieren die Alcoa-Fabrik

November 20, 2009

In Cagliari haben heute die ArbeiterInnen der US-Aluminium Fabrik Alcoa die Werkshallen besetzt und blockiert. Die ArbeiterInnen protestieren gegen die Schließung der Fabrik und die folgenden 2.000 Entlassungen. Die Gründe für die Schließung: Nach EU-Recht nicht genehmigte „Betriebsbeihilfen“ von der italienischen Regierung. Alcoa betreibt zwei Schmelzen, eine in Sardinien, eine im Veneto. Dafür bezogen sie verbilligten Strom. Die EU-Kommission will die Beihilfen zurückgezahlt haben, was Alcoas Gewinn schmälert. Ohne die Beihilfen seien die Schmelzen „nicht wirtschaftlich zu führen“, noch im Dezember sollen sie geschlossen werden. Siehe Meldung auf finanztreff.de.

Auf der Homepage der italienischen Zeitung La Repubblica findet sich das Video, das die ArbeiterInnen an die Öffentlichkeit geschickt haben. In dem Video sagen sie, dass niemand in die Fabrik rein oder raus darf, bis der Konzern die Entscheidung revidiert (die Chefs sind auch eingesperrt).

Über das Elend im Studentenmilieu

November 18, 2009

Aus aktuellem Anlass macht es Sinn, nochmal einen Klassiker der „68er-Bewegung“ aus Frankreich zu lesen. 1966 hatten Straßburger StudentInnen, die sich als Teil der Situationistischen Internationale fühlten, dieses Pamphlet in einer 10.000er Auflage gedruckt. Danach wurden sie exmatrikuliert und der Rektor der Straßburger Uni legte den verantwortlichen StudentInnen eine psychiatrische Behandlung nahe – im Gegensatz zu heute, wo StudentInnen sich auf „konstruktive Gespräche“ mit den Töchtereles, Mangotts und Van Staas einlassen und das auch noch gut finden!

[Ganzer Text als .pdf File zum Download!]

Einen Vorgeschmack gibt´s hier als kleine Auswahl von Textstellen: (Nehmt Euch jedoch 30 min. für den ganzen Text – er könnte ohne Probleme gerade jetzt geschrieben worden sein, er ist brandaktuell!)

Da für ihn [den Studenten, Anm.] noch einige Krümel vom Prestige der Universität abfallen, freut sich der Student immer noch, Student zu sein. Zu spät. Der mechanisierte und spezialisierte Unterricht, den er empfängt, ist ebenso heruntergekommen (im Verhältnis zum früheren Niveau bürgerlicher Allgemeinbildung) (5) wie sein eigenes intellektuelles Niveau im Augenblick seines Studienantritts, aus der einzigen Tatsache heraus, daß das alles beherrschende ökonomische System die Massenherstellung ungebildeter und zum Denken unfähiger Studenten verlangt. Der Student ignoriert, daß die Universität zu einer – institutionalisierten – Organisation des Unwissens geworden ist, daß die „hohe Kultur“ selbst sich im selben Tempo wie die Serienproduktion von Professoren auflöst, daß alle Professoren Kretins sind, von denen die meisten sich vor jedweder Gymnasialklasse blamieren würden. Er hört seine Lehrer auch weiterhin mit Respekt, mit dem bewußten Willen, jeden kritischen Geist aufzugeben, um sich besser mit den anderen in der mystischen Illusion einig zu fühlen, „Student“ geworden zu sein, jemand, der sich ernsthaft damit beschäftigt, sich ein ernsthaftes Wesen in der Hoffnung anzueignen, man werde ihm auch die letzten Wahrheiten anvertrauen. Das sind die Wechseljahre des Geistes. Alles, was sich heute in den Amphitheatern der Schulen und Fakultäten abspielt, wird in der zukünftigen revolutionären Gesellschaft als gesellschaftlich schädlicher Lärm verurteilt. Schon jetzt bringt der Student alle zum Lachen.

und:

[Denn] Der Student kann gegen nichts rebellieren, ohne gegen seine Studien zu rebellieren und er spürt die Notwendigkeit dieser Rebellion weniger natürlich als der Arbeiter, der spontan gegen seine Lage rebelliert. Aber der Student ist ein Produkt der modernen Gesellschaft, genau wie Godard und Coca-Cola. Seine extreme Entfremdung kann nur durch die Kritik der ganzen Gesellschaft kritisiert werden. Keinesfalls kann diese Kritik auf dem studentischen Gebiet vollzogen werden: der Student als solcher maßt sich einen Pseudowert an, der ihm verbietet, sich seiner wirklichen Enteignung bewußt zu werden und er bleibt damit auf dem Gipfel des falschen Bewußtseins. Aber überall dort, wo die moderne Gesellschaft kritisiert zu werden beginnt, bricht eine Revolte der Jugend los, die unmittelbar einer totalen Kritik des studentischen Verhaltens entspricht.

und der Schluss:

Die proletarischen Revolutionen werden Feten sein oder sie werden nicht sein, denn das von ihnen angekündigte Leben wird selbst unter dem Zeichen der Fete geschaffen werden. Das Spiel ist die letzte Rationalität dieser Fete, Leben ohne tote Zeit und Genuß ohne Hemmnisse sind seine einzig anerkannten Regeln.

Aufruhr in Italien!

November 18, 2009

Heute haben 300 Fiat-ArbeiterInnen das Rathaus von Termini Imerese (Sizilien) besetzt und einen eigenen neuen Arbeiter-Bürgermeister gewählt. Die ArbeiterInnen wollen weiter besetzen bis irgendwelche Antworten kommen. Ihre Arbeitsplätze werden offensichtlich nach Polen verlagert. Proteste auch bei Alfa Romeo. Infos dazu leider nur auf italienisch.

Zusätzlich fanden gestern in mehr als 50 italienischen Städten Uni-Demos statt. In Mailand gab’s Auseinandersetzungen und heute werden 2 Schüler vor´s Gericht gebracht: Ihnen werden Widerstand, Körperverletzung, usw. vorgeworfen (die übliche Scheisse!) Heute morgen waren alle mailändischen Schulen und Unis vor dem Gericht. Die Leute demonstrieren dort weiter. Infos wieder nur auf italienisch. Plus Fotos: [1] [2]