Schubhaft ist Mord!

September 15, 2009

von at.indymedia.org

Am Montag dem 14.9.09 ist Gaganpreet Singh K nach einem Monat Hungerstreik in Schubhaft gestorben. Trotz 38 Tagen Hungerstreik hatte der Amtsarzt noch einen Tag vor seinem Tod Haftfähigkeit attestiert. Als der Aufsichtsbeamte am Montag um 6.15 Uhr den Schubhäftling weckte, fiel ihm nichts Besonderes auf. Gegen 7.15 Uhr brach Ganganpreet Singh K. laut Aussagen von Mithäftlingen in der Zelle zusammen. Reanimationsversuche durch den Amtsarzt und den herbeigerufenen Notarzt verliefen erfolglos.

„Nach derzeitigen ärztlichen Erkenntnissen könne kein offensichtlicher Zusammenhang zwischen Hungerstreik und Todesursache gefunden werden, teilte die Polizei in einer Aussendung mit.“

Wir haben genug von diesem Zynismus. Schubhaft und Abschiebungen sind Teil eines rassistischen Systems. Dazu gehören unter anderem Kontrollen in der U-Bahn, rassistische Arbeitsmarktpolitik, Illegalisierung, Ausbeutung und weiß dominierte Uni-Räume – wie auch meterhohe Zäune an den Grenzen. Rassismus strukturiert die Gesellschaft und muss auf allen Ebenen bekämpft werden.

Der Widerstand in den Schubhäfn braucht unsere Solidarität!

Laut Innenministerin Fekter befinden sich derzeit etwa ein Drittel der Schubhäftlinge in Hungerstreik. Jedoch ignoriert das Innenministerium und die ÖVP/SPÖ-Koalition seit Jahren die Kritik an dieser rassistischen Praxis und ihrer tödlichen Konsequenzen. Stattdessen wird halbjährlich das Fremdenrecht noch weiter verschärft.

Uns ist es wichtig Abschiebungen nicht getrennt zu sehen vom Denken in Nationen, sexistischen Geschlechtersystemen, kapitalistischer Verwertungslogik, Rassismen und anderen Unterdrückungsverhältnissen.

Bewegungsfreiheit für Alle – Überall!
Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord!
Migration braucht keine Rechtfertigung!
No Border, No Nation!

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